soziale stadt - bundestransferstelle
besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt"
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Vorbemerkungen
Im Mittelpunkt der Starterkonferenz am 1. und 2. März im "Haus der Kulturen der Welt", der ehemaligen Kongresshalle, in Berlin stehen Berichte aus verschiedenen Blickwinkeln über Erfahrungen mit der Implementierung und der Durchführung des Bund-Länder-Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt". Als Hintergrundmaterial legt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hiermit einen dritten Band von Arbeitspapieren zu verschiedenen Aspekten der Programmdurchführung und der Programmbegleitung vor.
Inzwischen haben die einzelnen Elemente der Programmbegleitung durch das Difu deutlichere Konturen angenommen (Grafik auf der übernächsten Seite). Da länger schon ein hoher Bedarf an Erfahrungsaustausch, Wissenstransfer, Kooperation und Öffentlichkeitsarbeit zum Programm "Soziale Stadt" offensichtlich ist, bildet der Aufbau eines bundesweiten Netzwerks "Soziale Stadt" (Dokumente in Abschnitt 1) einen zentralen Baustein der Programmbegleitung. Vorbereitend dazu hat das Difu unter anderem am 12. November 1999 ein erstes Netzwerke-Treffen in Berlin veranstaltet, um bereits vorhandene oder ebenfalls im Aufbau befindliche Netzwerke kennen zu lernen und das weitere Procedere mit ihnen abstimmen zu können. Am 10. Januar 2000 wurde dann das Internet-Forum zum Programm "Soziale Stadt" geschaltet, das parallel zur Weiterentwicklung der Programmdurchführung aktualisiert und fortgeschrieben wird.
Nach Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung durch den Bund und die Länder bis zum 17. September 1999 (Dokument in Abschnitt 2) trat das neue Programm "Soziale Stadt" als eigenständiger Programmteil ergänzend zur Städtebauförderung in Kraft. Bereits 1998 hatte die ARGEBAU einen Leitfaden zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt" vorgelegt. Dieser Leitfaden wurde aktualisiert und vor allem um rechtliche (in den Bereichen Städtebau und Wohnungswesen), förderungs- und finanzierungstechnische sowie wohnungswirtschaftliche Gesichtspunkte ergänzt; er bietet damit wichtige Hilfestellungen für die Umsetzung des Programms (Dokument in Abschnitt 3).
Viele Bundesländer haben Zielvorstellungen, Handlungsvoraussetzungen und -empfehlungen im Rahmen von Ausschreibungstexten, Kabinettsbeschlüssen, Programmpapieren, Zeitschriftenbeiträgen oder ähnlichem dargelegt. Eine Zusammenstellung solcher Informationen (Dokumente in Abschnitt 4) kann noch nicht ganz vollständig sein, weil sich in einigen Ländern entsprechende Papiere noch in der Abstimmung befinden. Die Sammlung von Programminformationen der Bundesländer wird deshalb laufend aktualisiert und fortgesetzt.
Seit Dezember des letzten Jahres steht fest: 161 Gebiete mit besonderem Entwicklungsbedarf in 123 Städten und Gemeinden sind am ersten Programmjahr 1999 beteiligt (Dokumente in Abschnitt 5). Jedes Bundesland hat außerdem ein Modellgebiet zur exemplarischen Begleitung ausgewählt; in diesen 16 Modellgebieten (Dokumente in Abschnitt 6) wird die Durchführung des Programms in besonderem Maße unterstützt und dokumentiert.
In der Öffentlichkeit - so wird aus vielen Diskussionen deutlich - gilt als besonders positiv, dass sich Bund und Länder der drängenden Probleme in den Städten nun intensiver annehmen und mit dem Programm "Soziale Stadt" ein integrativer und auf sektorübergreifende Kooperation ausgerichteter Politikansatz eingeführt oder intensiviert werden soll. Neben kontroversen Positionen zu Details besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass mit dem Programm ein richtiger Kurs gesteuert wird, dass aber erst die konkrete Programmdurchführung erweisen wird, inwieweit wirklich leistungsfähige und nachhaltig wirksame Beiträge zur Weiterentwicklung der Stadtteile erbracht werden können. Einigkeit besteht außerdem darüber, dass die Umsetzung einen längeren Atem und die Verstetigung des Programms erfordert.
Difu-Projektgruppe Soziale Stadt
Berlin Februar 2000
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Quelle: Programmgrundlagen, Deutsches Institut für Urbanistik, Arbeitspapiere zum Programm Soziale Stadt Bd. 3, Berlin, 2000 |
Im Auftrag des BMVBS vertreten durch das BBR. Zuletzt geändert am 30.05.2005