Das Programm „Die soziale Stadt“ hat in den ersten vier Jahren seiner Laufzeit hohe Aufmerksamkeit und Akzeptanz auf den
staatlichen Ebenen, in der Fachöffentlichkeit und in der Politik gefunden. In mehr als 360 Programmgebieten in 252
Städten und Gemeinden konnte das Entstehen einer neuen „Philosophie“ gebietsbezogenen und ganzheitlichen Verwaltungshandelns
auf Basis eines breiten Dialogs zwischen Bewohnerschaft, Politik und Verwaltung angestoßen werden. Initiativen
aus allen Bereichen, wie beispielsweise der Wettbewerb „Preis Soziale Stadt“, setzten den begonnenen breiten Dialog
zur sozialen Stadtentwicklung und seinen Beitrag zur Zivilgesellschaft kontinuierlich fort. In vielen als benachteiligt
eingestuften Stadtteilen wurde eine Aufbruchstimmung erzeugt. Dies zeigen die Ergebnisse der bundesweiten
Zwischenevaluierung, die hier veröffentlicht werden.
Die Zwischenevaluierung bestätigt zum einen, dass „Die soziale Stadt“ ein geeignetes Instrument ist, sozial stabile Stadtquartiere zu schaffen und Migration als Chance zu nutzen. Denn eine durchlässige ethnisch-kulturelle Milieubildung im Stadtquartier kann durchaus positive Wirkungen entfalten. Das Programm „Die soziale Stadt“ vermeidet Ausgrenzung bei Anerkennung von Verschiedenheit und unterstützt die Integration von Zuwanderinnen und Zuwandern.
Zum anderen wird deutlich, dass bei der Programmumsetzung noch Verbesserungen möglich sind. Angesichts der großen Herausforderungen bleibt die soziale Stadtentwicklung auch weiterhin eine Aufgabe, die der gemeinsamen Anstrengungen von Bund, Ländern und Gemeinden bedarf.
Nach erfolgreicher Implementierung und erster Zwischenevaluierung des Programms „Die soziale Stadt“ gilt es nun, mit neuen Aktivitäten den integrativen Programmansatz weiter zu optimieren und damit die Koordinierung aller stadtentwicklungspolitisch relevanten Politikfelder und Förderungsprogramme zu verbessern. Die offene Diskussion im laufenden Evaluierungsverfahren, vor allem im Rahmen der Expertengruppe und der Fachpolitischen Dialoge, haben es ermöglicht, frühzeitig erste Schritte zur Weiterentwicklung des Programms „Die soziale Stadt“ einzuleiten. So konnte beispielsweise die Verankerung der Sozialen Stadt im Baugesetzbuch und damit die Stärkung des integrativen Programmansatzes auf den Weg gebracht werden. Das Gesetz fordert alle relevanten Akteure auf, benachteiligte Stadtteile zu unterstützen. Die Bundesregierung wird ihre Finanzhilfen für das Programm „Die soziale Stadt“ auf hohem Niveau fortführen.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse der Zwischenevaluierung soll allen an der Programmumsetzung beteiligten Akteuren Mut machen, sich weiterhin für sozial stabile Stadtteile einzusetzen, für Stadtteile und Städte, in denen sich Frauen und Männer, Kinder und Jugendliche gleichermaßen wohl fühlen.
Dr. Manfred Stolpe
Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Quelle: "Die Soziale Stadt — Ergebnisse der Zwischenevaluierung – Bewertung des Bund-Länder-Programms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“ nach vier Jahren Programmlaufzeit", IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik 2004
