Zu den Effekten, Ergebnissen und Wirkungen des Programms Aussagen zu treffen, fällt schwer, weil die Datenlage hierzu ausgesprochen dürftig ist. Es ist einerseits bereits deutlich geworden, dass die große Mehrzahl der Kommunen weder über ein Fördermonitoring noch über die Daten für eine Wirkungsmessung verfügt. Auch auf Länderebene gibt es bisher nur in Ausnahmefällen Anstrengungen zu einer vergleichenden Berichtslegung oder Wirkungsanalyse. Auch in den von uns eingehender untersuchten Städten war es ganz überwiegend noch nicht möglich, Angaben zu den Ergebnissen der Förderung zu bekommen. Die Datenbasis blieb zu schmal für quantitative Verallgemeinerungen.
Die Befragung des Difu liegt bereits zwei Jahre zurück und hat im Hinblick auf Erfolge der Programmumsetzung subjektive Bewertungen abgefragt. Von den Programmverantwortlichen werden vor allem die verbesserten Beteiligungsmöglichkeiten, die größere Nähe zur Verwaltung und das Quartiersmanagement als Motor für Aktivierung und Beteiligung herausgestrichen. Drei Viertel der befragten Kommunen sehen auch eine Verbesserung der Infrastruktur. Veränderungen im Gebiet, die empirisch erfassbar sind, sind nur von gut einem Viertel der befragten Kommunen wahrgenommen und an sehr unterschiedlichen Merkmalen festgemacht worden.
Die „frühe“ bayerische Landesevaluierung hat das Thema ausgeklammert, auch aus Hessen liegen hierzu bisher keine empirischen Befunde vor. Die Berliner Evaluierung der Pilotphase greift auf Ergebnisse einer „relativ einfachen“ Befragung von Bewohnern zurück.(1) Sie ergab für die einzelnen Berliner Programmgebiete sehr unterschiedliche Bewertungen, was die Entwicklung der Lebenssituation während der letzten zwei Jahre angeht. Von den Befragten wurden aber allgemeine Verbesserungen im Wohnumfeld registriert.
Die Hamburger Zwischenevaluation liefert aufgrund ihrer qualitativen Anlage im Wesentlichen Eindrücke aus Beobachtungen und Gesprächen. So scheinen sich die Sauberkeit des Quartiers ebenso wie das subjektive Sicherheitsgefühl der Bewohner verbessert zu haben, die Konfliktlinien im Alltag hätten sich entspannt, und die Teilnahmebereitschaft an Beteiligungsveranstaltungen sei gestiegen. Konkrete Verbesserungen würden durchaus anerkannt, aber „manche der begrüßten Projekte zugleich als längst überfällig eingestuft“.(2)
Die saarländische Zwischenevaluierung (3) enthält eine Übersicht über die Verteilung der insgesamt 175 Einzelprojekte auf die Handlungsfelder und eine weitere zur prozentualen Verteilung der bewilligten Mittel auf Handlungsfelder und Projekttypen. Im Handlungsfeld Städtebau, Wohnen und Verkehr sind 40 Prozent der Projekte anzusiedeln, und es konzentrieren sich hier 75 bis 80 Prozent der Fördermittel. Rund 45 Prozent der Projekte sind dem Handlungsfeld Organisations- und Querschnittsaufgaben zugeordnet, in das aber nur rund 15 Prozent der Fördermittel fließen. 19 Prozent der Projekte betreffen soziale Aktivitäten, und ihr Anteil am Fördervolumen beträgt rund 7,5 Prozent. Das Schlusslicht bildet das Handlungsfeld Wirtschaft und Beschäftigung mit 9 Prozent der Projekte und einem Mitteleinsatz von etwas über 1 Prozent.
In einer Veröffentlichung der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (4) findet sich eine Übersicht über die Verteilung der Projekte nach strategischen Zielen. Auf eine Verbesserung der Qualität des Wohn- und Lebensraumes zielen 22 Prozent, die soziale Infrastruktur haben 15 Prozent zum Gegenstand. 16 Prozent bemühen sich um mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt, 11 Prozent fördern ein tolerantes Zusammenleben oder ein unterstützendes Sozialgefüge, und bei 10 Prozent geht es um Stadtteilkultur, um nur die fünf wichtigsten zu nennen. Trotz dieser großen Bedeutung nicht-investiver Maßnahmen wurden insgesamt 62 Prozent der Mittel für investive Kosten abgerechnet.(5)
Bei den Länderevaluationen handelt es sich um Untersuchungen, die als Zwischenevaluationen angelegt sind und einen recht frühen Umsetzungsstand des Programms beleuchten. Insofern ist der Zeitraum für eine Wirkungseinschätzung angesichts der erst langfristig zu erwartenden Wirkungen und der komplexen Zusammenhänge zu kurz gewesen.
Die Datenlage ist noch immer, wie bereits geschildert, uneinheitlich und sehr lückenhaft. Beides lässt eine Abschätzung von Ergebnissen und Wirkungen auch derzeit nur in Ansätzen zu. Auch die Difu-Befragung enthält keine Angaben, aus denen sich Wirkungsabschätzungen gewinnen ließen. Anhaltspunkte für Aussagen zu Wirkungen und Ergebnissen des Programms konnten im Rahmen der vorliegenden Untersuchung auf zwei Ebenen gewonnen werden: Zum einen lässt die Befragung externer Akteure Aussagen über Problembewusstsein und politische Aufmerksamkeit, zur Wahrnehmung des Programms und der zugrunde liegenden Probleme sowie zur Einschätzung der Entwicklung der Gebiete zu. Zum anderen können auf Grundlage der Fallstudien Aussagen zu den Ergebnissen und subjektiven Wirkungen des Programms auf Gebietsebene gemacht werden.
Im Folgenden wird zunächst auf die bei den befragten externen Akteuren ermittelten Wahrnehmungseffekte eingegangen (Abschnitt 6.1). Im Anschluss daran werden Ergebnisse und Wirkungen der Förderung betrachtet, wie sie sich nach den Fallstudien (Abschnitt 6.2) und der Befragung der externen Akteure darstellen (Abschnitt 6.3). Darauf aufbauend, wird in Abschnitt 6.4 analysiert, welcher Zusammenhang zwischen den für die Soziale Stadt geschaffenen Steuerungsstrukturen und den Programmerfolgen besteht. Schließlich werden vier für die Soziale Stadt zentrale Handlungsfelder vertiefend thematisiert: Schule, Kinder und Jugendliche, Integration von Migranten sowie lokale Ökonomie und Beschäftigung (Abschnitt 6.5).
(1) empirica 2004, S. 212 f.
(2) Carl von Ossietzky Universität Oldenburg 2004, S. 70 f.
(3) isoplan 2003, S. 24 f.
(4) Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 2004.
(5) Vortrag im Rahmen der Steuerungsrunde am 31.3.2004.
Quelle: "Die Soziale Stadt — Ergebnisse der Zwischenevaluierung – Bewertung des Bund-Länder-Programms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“ nach vier Jahren Programmlaufzeit", IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik 2004
